Microsoft verklagt Google und Motorola

Es war sooo schön ruhig. Nunja, mehr oder minder. Aber die Show muß weitergehen. Diesmal will Microsoft mitspielen. Es geht hierbei um ein Patent aus dem Jahre 1996.

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Das Patent hat die Beschreibung „Computersystem zum Identifizieren lokaler Hilfsquellen und Verfahren hierfür“. Dabei geht es unter anderem um die Speicherung von Kartenmaterial auf einem Server im Internet und die Datenübertragung zwischen Client und Server. Das Patent kann man sich hier anschauen, ab Seite 9/16 ist alles auf deutsch.

Der dem Verfahren am Landgericht München vorsitzende Richter sagte bei der Eröffnung des Verfahrens am Donnerstag: „Wir haben hier einen Fall konkurrierender Unternehmen mit konkurrierenden Produkten“. Man könnte hier reininterpretieren, daß er eine Möglichkeit eines Wettbewerbskampfes sieht. Könnte. Denn Microsoft würde von einem möglichen, aber unwahrscheinlichen Verbots von Google Maps profitieren. Microsofts Anwälte boten als Ausweg aus einem Patentkriegsverfahren, wie Samsung und Apple sie gerne führen, an, eine Lizenz für dieses Patent zu erwerben.

Googles und Motorolas Anwälte führten an, daß eine Abschaltung des Dienstes Google Maps schwere Folgen haben könnte, da nicht nur Privatanwender sich auf den Dienst verlassen, sondern auch Behörden und Unternehmen. Abgesehen davon wäre der Imageverlust laut den Anwälten nicht in Geld aufwiegbar.

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