Patent Wars – Apple verliert in Niederlanden gegen Samsung

Apple und Samsung bekämpfen sich weiter vor den Gerichten dieser Welt. Immer mehr kommt auch bei den Gerichten die Erkenntnis an, daß Apple nicht die Welt geschaffen und alles erfunden hat. Im konkreten Prozess ging es (mal wieder) um Design, genauer: Tablet-Design.

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We continue to believe that Apple was not the first to design a tablet with a rectangular shape and rounded corners and that the origins of Apple’s registered design features can be found in numerous examples

Diesen Satz wiederholen Samsungs Anwälte in dieser oder ähnlicher Form gebetsmühlenartig, wenn es um das Design von Apple iPad vs. Samsung Galaxy Tab geht. Wer Star Trek kennt, weiß es spätestens seit diesen Tagen, daß Tablets abgerundete Ecken haben. Die Serie gibt es seit den frühen 1960ern. Im nun erfolgten Urteil bezogen sich die niederländischen Richter, die darüber zu entscheiden hatten, ob Samsungs Galaxy Tab 7.7, 8.9 und 10.1 gegen Apples Design-Patente verstoßen, einen Gerichtsbeschluß auch aus Großbritannien, in dem Apple dazu verpflichtet wurde, offiziel, öffentlich und für alle sichtbar klarzustellen, daß Samsung mit seinen Produkten nicht das Design von Apple kopiert.

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