Apple wollte Motorola verklagen – Klage abgewiesen

Am Montag sollte ursprünglich ein Prozess beginnen, den Apple gegen Motorola angestrebt hatte. Sollte, weil die zuständige Richterin Barbara Crabb (US-Staat Wisconsin) die Klage vor Prozessbeginn abwies – wegen Zweifeln am Sinn des Prozesses.

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Es ging um sog. FRAND-Patente (mal wieder Patente, welch Abwechslung). Diese handeln von technologischen Grundbestandteilen, die generell zu „fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Bedingungen“ zur Verfügung gestellt werden müssen.

Zuerst bot Apple Motorola maximal 1 Dollar pro verkauftes Gerät. Motorola erwiderte, von einem Gericht festlegen zu lassen, was denn nun „faire Bedingungen“ seien. Apple wiederum wollte, daß das Gericht das Angebot von maximal 1 Dollar festschreibt, während die Anwälte des Apfelimperiums weiter gegen Entscheidungen des Gerichts klagen wollten, falls diese nicht genehm wären. Zwar hoben die Apple-Anwälte das Angebot etwas an – wollten aber weiter klagen können. Daraufhin lehnte Richterin Crabb die Klage endgültig ab. Die Entscheidung kann von Apple noch angefochten werden, in der nächsten Instanz.

Der Sinn der Klage Apples ist einzig, Motorola gerichtlich dazu zu zwingen, drahtlose Kommunikationslizenzen günstiger anzubieten. Man kann sich also sicher sein, daß da noch mehr kommt.

(via)