Und es geht in die nächste Runde. Apple versucht zu erreichen, dass diverse Samsung-Modelle nicht weiter vertrieben werden können. Hintergrund dafür sei ein „irreparabler Schaden“ durch Patentrechtsverletzungen.
Eigentlich ist der seit Jahren schwelende Streit bereits beigelegt. Nachdem Apple Samsung vorgeworfen hatte unerlaubt zu Kopieren entschied ein Gericht für Apple. Samsung muss auf Anordnung des Gerichts 120 Millionen US-Dollar Entschädigung zahlen. Apple klagte damals auf einen Ersatz in Höhe von 2 Milliarden US-Dollar.
Nun hat Apple seine Rechtsanwälte wieder aktiviert und versucht eine einstweilige Verfügung gegen Samsung durchzusetzen. Apple argumentiert diese Forderung damit, dass das Unternehmen darunter leiden würde, wenn Samsung weiterhin Patente verletzt. Der dadurch verursachte finanzielle Schaden wäre eine eine ernst zu nehmende Gefahr. Das muss der Hardware-Konzern jetzt vor Gericht beweisen. Allerdings: Eine ähnliche Forderung von Apple wurde schon einmal abgewiesen.
Konkret verlangt der Konzern aus Cupertino, dass unter anderem diese Geräte nicht mehr zum Verkauf angeboten werden: Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S II, Galaxy S II Epic 4G Touch, Galaxy S II Skyrocket, Galaxy S III und Stratosphäre.
Streits bereits beigelegt
Unabhängig von der einstweiligen Verfügung brachte Apple auch einen Antrag auf die Wiederaufnahme des Verfahrens um die Patentverletzungen ein. Das jüngste Urteil entlastete Samsung zumindest in zwei von fünf betroffenen Patenten.
In der Vergangenheit hatte Apple Auseinandersetzungen mit Google und auch Motorola bereits beigelegt.