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Samsung gegen Apple: Urteil wird immer mehr angezweifelt – ein Kommentar!

Aug. 26, 2012 by Chris

Nachdem Samsung im Gerichtsprozess gestern eine Niederlage erlitten hat und 1,05 Milliarden Dollar Schadensersatz an Apple zahlen soll, wird die für viele überraschend schnelle Entscheidung der Jury immer genauer unter die Lupe genommen -wie auch im vorigen Artikel zum Urteil Apple vs. Samsung bereits aufgegriffen. Dabei kommen einige Ungereimtheiten zu Tage.

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So gibt es Zweifel daran, wie eine Jury, die aus Patentrecht-Laien besteht, in 3 Tagen über 700 Einzelunterscheidungen vergleichen, die dazugehörigen Patentstreitereien von Apple und Samsung verstehen und ausdiskutieren konnte. Wie es scheint, hat ein Jurymitglied, das selber Patente innehaben soll, die Fürung übernommen, zudem wurden einzelne wichtige Punkte völlig außer Acht gelassen (Stichwort: prior art).Zudem wurden Geräte in die Schadenssumme eingerechnet, die von der Jury als nicht Geschmacksmuster oder Patente verletzend eingestuft worden waren. Dies wurde nach einer Anmerkung der Anwälte Samsungs korrigiert.

Samsung hat angedeutet, das Urteil anfechten zu wollen. Man kann es ihnen nicht verdenken, denn eine Jury, die schon bei der Schadenssumme schludert, sich nicht an Gerichtsinstruktionen hält (Schadensersatz für entgangene Gewinne, statt der Strafzahlung), scheint auch sonst eher ungenau gearbeitet zu haben. Die nächsten Tage werden zeigen, wie es weitergeht. Vermutlich wird der Streit weitergehen. (via)

Kommentar des Autors:

Manche Menschen denken nicht, bevor sie handeln, Andere handeln, ohne nachzudenken. Was manchen Prozessteilnehmer und Kommentatoren (mich ebenfalls) stört ist, daß eine Laienjury in der Lage ist, einen über 700 Fragen starken Katalog mit teils hochkomplizierten Fragen durchzuackern, die Gerichtsanweisungen zu lesen und zu verstehen, die Beweise anzuschauen, zu vergleichen, zu diskutieren und dann zu einem Urteil zu kommen. Das mit großer Eile gearbeitet wurde zeigt sich daran, daß für Geräte, die als „not infrigding“ von der Jury eingestuft wurden, dennoch auf der Schadensersatzseite zu Gunsten Apples auftauchten und dann entfernt werden mußten. Der Prozess ist ein schlechter Witz mit schalem Beigeschmack.

Allerdings muß man auch sagen, daß Samsung sich teils keinen Gefallen getan hat. Ein Teil der Verantwortlichen Samsungs wurden per Video befragt. Es drängte sich der Eindruck auf, daß sie den Fragen ausweichen würden. Dann noch die internen Emails, denen zufolge es Anweisungen gab, Apple teilweise direkt zu kopieren, was Funktionen und Aussehen angeht.

Was mir tierisch auf die Nüsse geht ist, daß Apple durch die Prozessiererei indirekt Wettbewerb verhindern und Konkurrenz auslöschen will (in Anlehnung an Steve Jobs Aussage, er wolle Android auslöschen, notfalls mit einem thermonuklearen Kireg). Sich trivialen Blödsinn wie abgerundete Ecken an einem Gerät und runde Kanten an Icons patentieren zu lassen ist…. Ich brech hier ab, sonst werd ich ausfallend. Ein schönes Bild wäre, daß Mercedes Benz alle anderen Autohersteller verklagt hätte, weil sie das Konzept eines Autos (4 Räder, Motor, Lenkrad, Sitze…) kopiert haben. Bekloppt? Niiieeemaaaaals. 😉

Apple hat alles erfunden. Tablets, Smartphones, rundeckige Icons, Buchdruck… Moment… Tablets? Bild anschauen und genießen…

(Bild-Quelle)

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Kategorie: Apple, Samsung Stichworte: Apple, Gericht, Kommentar, Patent, Patentklage, Samsung

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