Das US Court of Appeals (Berufungsgericht) in den USA hat das Urteil von Richterin Koh teilweise kassiert. Ein Resultat ist die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Samsung Galaxy Nexus.
Langsam wird es einseitig mit der Berichterstattung, meist geht es wohl nur um Gerichtsverfahren und Patentstreitereien. Zurück zum Thema: das Gericht hob das Urteil mit der Begründung auf, Richtierin Koh habe „den Ermessensspielraum des Gerichts mit der erteilten einstweiligen Verfügung überschritten“. Doch der Streit geht weiter, denn nicht nur das Galaxy Nexus war von einer Einstweiligen Verfügung betroffen, sondern unter Anderem auch das Samsung Galaxy Tab 10.1. Darüber wird nun neu verhandelt werden müssen, denn das US Court of Appeals lehnte eine endgültige Entscheidung ab. Wir dürfen uns also auf weitere Klagen vor Gerichten der Welt einstellen.
(via)