Und das nicht in Teilen, sondern vollständig, ganz, ohne Rückstände. Damit ist Patent 7,844,915 nun ein Relikt, nicht mehr existent und Apple ein Klage”grund” entzogen.

Das U.S. Patent and Trademark Office hatte schon das Patent zum sogenannten Gummiband-Effekt für ungültig erklärt. Apple kann noch Einspruch erheben, die Entscheidung ist derzeit noch vorläufig; gleiches gilt für die Entscheidung zum Gummiband-Effekt. Dies wirkt sich auch direkt auf den Geschworenenprozess in Kalifornien aus, in dem die Jury eine Schadensersatzsumme von über 1 Milliarde Dollar festlegte. Insofern, daß diese sich drastisch reduzieren dürfte, wenn Richterin Koh dies entscheidet.

Ironischerweise gehören ein paar der im genannten Patent enthaltenen Erfindungen bereits Apple. Doch dürften auch so die Kalifornier nun mit Prior Art Probleme haben, denn wenn die USPTO weiter zu Prüfungen aufgefordert wird und mehr Patente aberkannt werden, dürfte es recht schnell hoch hergehen. Wenn nun noch andere Patentämter auf der Welt nachziehen wird die Klageluft für Apple sehr dünn.

(via)

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